Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-949/2011
Urteil vom 16. Februar 2011
Besetzung Einzelrichter Kurt Gysi,
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli Busi,
Gerichtsschreiber Jonas Tschan.
Parteien A._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz .
Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
(Dublin-Verfahren),
Verfügung des BFM vom 1. Februar 2011 / N (…).
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer Nigeria eigenen Angaben zufolge am 7. Ja-
nuar 2008 verliess, anschliessend über Niger nach Libyen und neun Mo-
nate später nach Malta gelangte, wo er am 24. September 2008 ein Asyl-
gesuch stellte und sich zwei Jahre aufhielt,
dass sein Asylgesuch in Malta am 3. September 2009 abgewiesen wur-
de, worauf er am 29. November 2010 nach Sizilien reiste und schliesslich
über Neapel und Mailand am (…) in die Schweiz gelangte, wo er
gleichentags im B._______ um Asyl nachsuchte,
dass ihm zu einer Wegweisung nach Malta oder Italien und zu seinem
Alter sowie zum Umstand, dass das BFM ihn im vorliegenden Verfahren
als Erwachsenen behandeln würde, am 10. Dezember 2010 das recht-
liche Gehör gewährt wurde,
dass er bezüglich einer Wegweisung nach Malta oder Italien einzig
vorbrachte, er habe Malta aus Angst vor einer Wegweisung verlassen
und Italien nur deshalb durchquert, um in die Schweiz zu gelangen (vgl.
Akten BFM A 1/14 S. 11), und bezüglich seines Alters anführte, er sei 15
Jahre alt, könne dies aber nicht belegen, weil er in keinem Kontakt zu
seinem Vater stehe und nie ein Identitätsdokument besessen habe (vgl. A
1/14 S. 8),
dass das BFM aufgrund der Zweifel an der vom Beschwerdeführer
geltend gemachten Minderjährigkeit am 13. Dezember 2010 durch
C._______, eine Knochenanalyse zur Altersbestimmung vornehmen liess
und das Handskelett des Beschwerdeführers ein Knochenalter von mehr
als 18 Jahre aufwies ("L'età ossea si differenzia significativamente dall'età
dichiarata.", vgl. Akten BFM A10/1),
dass das Bundesamt, gestützt auf einen Eurodac-Treffer vom 10. De-
zember 2008 in Malta, am 27. Dezember 2010 die maltesischen
Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers ersuchte,
dass das BFM mit Verfügung vom 1. Februar 2011 – eröffnet am 7.
Februar 2011 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch vom
1. Dezember 2010 nicht eintrat, die Wegweisung nach Malta ver-fügte,
den Beschwerdeführer – unter Androhung von Zwangsmitteln im
Unterlassungsfall – aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach
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Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton Zürich anwies, die
Wegweisungsverfügung zu vollziehen, feststellte, eine allfällige Be-
schwerde gegen die vorliegende Verfügung habe keine aufschiebende
Wirkung, und dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten aus-
händigte,
dass die Vorinstanz zur Begründung ausführte, der Beschwerdeführer
habe keine Ausweise eingereicht die seine Identität oder sein Alter hätten
beweisen können, seine Aussagen bezüglich seiner Angehöri-gen, seines
Lebenslaufs und seiner Schulausbildung seien oberfläch-lich und
widersprüchlich, sein Erscheinungsbild entspreche dem einer volljährigen
Person und die Knochenaltersanalyse habe ein Alter über 18 Jahre
ergeben,
dass es ihm somit nicht gelungen sei, seine angebliche Minderjäh-rigkeit
glaubhaft zu machen und in der Folge von seiner Volljährigkeit
ausgegangen werde,
dass der Beschwerdeführer am 24. September 2008 in Malta ein
Asylgesuch gestellt habe und folglich gestützt auf die einschlägigen
internationalen Abkommen (insbesondere das Abkommen vom
26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und
der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur
Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in ei- nem
Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dublin-
Assoziierungsabkommen, DAA, SR 0.142.392.68] und das Überein-
kommen vom 17. Dezember 2004 zwischen der Schweizerischen Eid-
genossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über
die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-
Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des
zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder
in Norwegen gestellten Asylantrags [Übereinkommen vom 17. De-zember
2004, SR 0.362.32]) Malta für die Durchführung des vorliegen-den
Asylverfahrens zuständig sei, und aufgrund des Ausbleibens einer
Stellungnahme praxisgemäss eine stillschweigende Zustimmung die- ses
Staates zur Wiederaufnahme des Beschwerdeführers vorliege,
dass die Überstellung nach Malta – vorbehältlich einer allfälligen Un-
terbrechung oder Verlängerung (Art. 19 f. der Verordnung [EG]
Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kri-
terien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die
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Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsangehöriger ei-
nes Drittlandes in einem Mitgliedstaat gestellt hat [Dublin-II-VO]) – bis
spätestens am 11. Juli 2011 zu erfolgen habe,
dass der Beschwerdeführer im Rahmen des ihm dazu am 10. De-zember
2010 im EVZ gewährten rechtlichen Gehörs keine relevanten Gründe
darzulegen vermocht habe, die einer Rückkehr nach Malta
entgegenstünden,
dass der Vollzug der Wegweisung nach Malta zulässig, zumutbar und
möglich sei,
dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 8. Febru-
ar 2011 (Poststempel) gegen diese Verfügung beim Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerde erhob und in materieller Hinsicht beantragt, die
angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das BFM sei anzu-weisen,
sein Recht zum Selbsteintritt auszuüben und sich für das vor-liegende
Verfahren zuständig zu erklären,
dass er in prozessualer Hinsicht beantragt, der Beschwerde sei die
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