B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l

Abteilung IV
D-6657/2015

Ur t e i l vom 1 5 . J u n i 2 0 1 6
Besetzung
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz),
Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérald Bovier,
Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy.

Parteien

A._______, geboren am (…),
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand

Asyl und Wegweisung,
Verfügung des SEM vom 14. September 2015 / N _______.

D-6657/2015
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Sachverhalt:
A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Heimat-
staat am 10. September 2011 und gelangte über den Sudan, die Türkei,
Griechenland und Italien am 29. April 2012 unkontrolliert in die Schweiz,
wo er am 30. April 2012 ein Asylgesuch stellte. Am 7. Mai 2012 fand die
Kurzbefragung des Beschwerdeführers statt. Am 23. September 2014
wurde er einlässlich zu seinen Asylgründen angehört.
B.
Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer im
Wesentlichen geltend, er sei ein Jebenti und stamme aus B._______. Die
Schule habe er abgebrochen. Im Jahr 1996 sei er nach C._______ gefah-
ren, wo er in die Armee eingezogen worden sei. In der Folge habe er in
den Kriegen gegen Äthiopien mitgekämpft. Später sei er von 2001 bis zu
seiner Ausreise in D._______ stationiert gewesen. In den Jahren 2001 bis
2004 habe man ihn wegen Insubordination zweimal für längere Zeit (ein
halbes Jahr beziehungsweise eineinhalb Jahre) inhaftiert. Danach habe
man seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt und er sei zudem unter Be-
obachtung gestellt worden. In der Armee habe er sich fremdbestimmt ge-
fühlt und ein Ende des Militärdienstes sei nicht absehbar gewesen. Des-
halb habe er beschlossen, die Armee zu verlassen und ausser Landes zu
fliehen. Im September 2011 sei er nach einem Urlaub aus B._______ zu
seinem Stützpunkt in D._______ zurückgekehrt. Wenige Tage später sei
er zu Fuss in den Sudan geflohen, wo er sich über ein Jahr aufgehalten
habe.
C.
C.a Mit Verfügung vom 14. September 2015, welche dem Beschwerdefüh-
rer am 16. September 2015 eröffnet wurde, lehnte das SEM das Asylge-
such des Beschwerdeführers vom 30. April 2012 ab und ordnete die Weg-
weisung des Beschwerdeführers sowie den Wegweisungsvollzug an.
C.b Zur Begründung machte die Vorinstanz im Wesentlichen geltend, die
Vorbringen des Beschwerdeführers seien in wesentlichen Punkten teils wi-
dersprüchlich ausgefallen, teils mit der allgemeinen Erfahrung oder der Lo-
gik des Handelns nicht vereinbar und teils habe er wesentliche Vorbringen
ohne zwingenden Grund erst im späteren Verlauf des Verfahrens geltend
gemacht. So habe der Beschwerdeführer ausgesagt, er sei vor seiner Aus-
reise für kurze Zeit aus dem Urlaub zu seiner Truppe zurückgekehrt. Bei
der Kurzbefragung habe er diesbezüglich erklärt, Anfang September 2011
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habe er sich letztmals in B._______ aufgehalten, da er 10 Tage Urlaub er-
halten habe (vgl. Akten der Vorinstanz A4/13 S. 4). Demgegenüber habe
er bei der Anhörung behauptet, nach seiner Heirat am 15. Mai 2011 sei er
vier Monate bei seiner Ehefrau geblieben, da er den einmonatigen Heirats-
urlaub selbst um drei Monate verlängert habe (vgl. A17/14 S. 7). Diese
Aussagen liessen sich nicht miteinander in Einklang bringen. Sodann habe
er vorgetragen, seinen Urlaub eigenmächtig um etwa drei Monate verlän-
gert zu haben (vgl. A17/14 S. 4). Als er mitbekommen habe, dass er ge-
sucht werde, sei er selbst zu seiner Truppe zurückgekehrt (vgl. A17/14 S.
7). Ein solches Verhalten sei nicht nachvollziehbar und erscheine konstru-
iert. Jemand, der sich von den Behörden verfolgt wähne, begebe sich kaum
ohne Not in die Hände seiner Verfolger. Ausserdem habe er ungereimte
Angaben gemacht, um sein Verhalten zu erklären. So habe er zunächst
angegeben, wenn man verspätet selbst zur Truppe zurückkehre, habe man
zwei vier oder fünf Tage Zeit. Danach werde man einfach bestraft bezie-
hungsweise verhaftet (vgl. A17/14 S. 5). Später hingegen habe er auf die
Frage, mit welcher Strafe er gerechnet habe, erklärt, er habe mit einer
Streichung seines Soldes gerechnet. Nach seiner Rückkehr habe er indes
mitbekommen, dass man plane, ihn zu verhaften. Das wäre unerträglich
für ihn gewesen. Deshalb habe er sich für die Ausreise entschieden (vgl.
A17/14 S. 9). Diese beiden Versionen würden voneinander abweichen. So-
dann falle auf, dass er die ihm angeblich drohende Haft, welche er in der
Anhörung als Ausreisegrund bezeichnet habe, in der Kurzbefragung mit
keinem Wort erwähnt habe, vielmehr habe er auf die Frage, ob er nebst
den beiden Inhaftierungen weitere Probleme gehabt habe, lediglich erklärt,
man habe ihm zwischendurch einige Male den Sold gestrichen (vgl. A4/13
S. 9). Daraus sei zu schliessen, dass seine Behauptung, er sei letztlich vor
einer ihm drohenden Haft geflohen, als nachgeschoben zu qualifizieren sei
und deshalb nicht geglaubt werden könne. All diese Ungereimtheiten führ-
ten in einer Gesamtwürdigung zum Schluss, dass er sich auf eine konstru-
ierte Asylbegründung abstütze. Es erübrige sich, noch auf weitere Unstim-
migkeiten näher einzugehen. Des Weiteren habe er noch behauptet, illegal
ausgereist zu sein. Von Gesetzes wegen gelte der Grundsatz, dass das
Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen bewiesen oder zumindest
glaubhaft gemacht werden müsse. Davon werde er trotz der nur einge-
schränkten legalen Ausreisemöglichkeiten aus Eritrea nicht entbunden. Es
finde auch im eritreischen Kontext hinsichtlich des Nachweises oder der
Glaubhaftmachung von subjektiven Nachfluchtgründen im Zusammen-
hang mit einer sogenannten Republikflucht keine Umkehr der gesetzlichen
Beweis- beziehungsweise Substanzierungslast statt (vgl. Urteil
E-4799/2012 vom 21. Februar 2014 sowie Urteil D-3121/2015 vom 16. Juli
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2015). Seine Angabe, er sei aus Furcht vor einer Inhaftierung von
B._______ zu seiner Truppe nach D._______ zurückgekehrt und danach
von dort in den Sudan geflohen, sei als unglaubhaft zu taxieren. Sodann
habe er behauptet, die Strecke von D._______ nach E._______ in einem
Tag zu Fuss zurückgelegt zu haben. Dabei habe er sich tagsüber in einem
Flussbett ausgeruht, um nicht von den Sicherheitsleuten gesehen zu wer-
den (vgl. A4/13 S. 7). Es sei indes stark zu bezweifeln, dass er den Weg
nach E._______ überhaupt innert der von ihm angegebenen Zeit habe zu-
rücklegen können. So betrage allein schon die Luftlinie zwischen den bei-
den Orten rund 100 Kilometer. Ausserdem habe er an anderer Stelle er-
klärt, er sei gesundheitlich geschwächt gewesen. Er habe nicht viel laufen
können und seine Knie seien geschädigt gewesen (vgl. A17/14 S.6). Des-
halb könnten seine Schilderungen zu seiner Ausreise aus Eritrea nicht ge-
glaubt werden. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass es ihm nicht ge-
lungen sei, die behauptete illegale Ausreise und damit das Vorliegen von
subjektiven Nachfluchtgründen glaubhaft zu machen. Die Vorbringen des
Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-
mäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand.
Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne
auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG
nicht angewendet werden. Ferner ergäben sich aus den Akten keine An-
haltspunkte dafür, dass ihm im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit
beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe
oder Behandlung drohe. Des Weiteren lasse die allgemeine Lage in sei-
nem Heimatstaat nicht auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rück-
kehr schliessen. Insgesamt lasse sich feststellen, dass in Eritrea heute we-
der Krieg noch Bürgerkrieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt im
Sinne von Artikel 83 Abs. 4 AuG (SR 142.20) herrsche. Auch auf der indi-
viduellen Ebene liege nichts vor, das den Vollzug der Wegweisung unzu-
mutbar erscheinen lassen würde. Der Beschwerdeführer stamme aus
B._______ und verfüge dort über ein familiäres Beziehungsnetz. Zudem
verfüge er über im Ausland lebende vergleichsweise finanzkräftige Ver-
wandte. Dies hätten ihm gemäss seien Angaben die Reisekosten (unter
anderem für zwei Flüge, vgl. A4/13 S. 7 f. sowie A17/14 S. 11) bezahlt.
Daraus dürfe geschlossen werden, dass ihm bei einer Rückkehr die für
eine gelingende Reintegration nötigen Ressourcen zur Verfügung stehen
würden. Somit seien weder persönliche noch wirtschaftliche Gründe er-
sichtlich, die gegen seine Rückkehr in den Heimatstaat sprechen könnten.
In Würdigung aller Umstände erachte das SEM deshalb den Vollzug der
Wegweisung als zumutbar. Ausserdem sei der Vollzug der Wegweisung
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nach Eritrea technisch möglich und praktisch durchführbar. Der Vollzug der
Wegweisung sei somit möglich.
D.
Mit Eingabe vom 16. Oktober 2015 liess der Beschwerdeführer gegen
diese Verfügung Beschwerde erheben und die nachfolgend aufgeführten
Rechtsbegehren stellen: Es sei die Verfügung der Vorinstanz vollumfäng-
lich aufzuheben. Es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers
festzustellen. Es sei ihm Asyl zu gewähren. Es sei die vorläufige Aufnahme
anzuordnen. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen, auf
die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten und es sei dem
Beschwerdeführer ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
Auf die Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwä-
gungen eingegangen.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 20. Oktober 2015 teilte der Instruktionsrichter
des Bundesverwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer mit, er könne sich
bis zum Abschluss des Verfahrens in der Schweiz aufhalten. Gleichzeitig
forderte er das SEM auf, bis zum 4. November 2015 eine Vernehmlassung
einzureichen. Über die weiteren Anträge werde zu einem späteren Zeit-
punkt befunden.
F.
Am 21. Oktober 2015 liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsver-
treter eine Fürsorgebestätigung vom 16. Oktober 2015 zu den Akten rei-
chen.
G.
G.a In ihrer Vernehmlassung vom 4. November 2015 hielt die Vorinstanz
nach Durchsicht der Beschwerdeunterlagen fest, dass keine neuen und
erheblichen Tatsachen oder Beweismittel vorliegen würden, die eine Ände-
rung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten, und verwies – nach den
folgenden Bemerkungen – im Übrigen auf ihre Erwägungen in der ange-
fochtenen Verfügung, an denen sie vollumfänglich festhalte.
G.b Zur in der Beschwerdeschrift erhobenen Rüge, wonach in der ange-
fochtenen Verfügung die Schilderungen zur Rekrutierung, zu den Einsät-
zen im Krieg gegen Äthiopien sowie die bildlichen Belege (Fotografien in
Uniform) nicht berücksichtigt worden seien, hielt das SEM fest, die ange-
führten Vorkommnisse hätten viele Jahre vor der angeblich im Jahre 2011
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erfolgten Ausreise stattgefunden. Die eingereichten Fotos würden den Be-
schwerdeführer denn auch in jungen Jahren zeigen. Sie seien deshalb
nicht geeignet, den behaupteten Ausreiseanlass sowie die Ausreiseum-
stände in irgendeiner Weise zu belegen. Es komme ihnen deshalb bei der
Würdigung des Asylgesuches kein (ausreichender) Beweiswert zu.
H.
H.a Mit Zwischenverfügung vom 9. November 2015 wurde dem Beschwer-
deführer unter Hinweis auf die Säumnisfolge die Gelegenheit zur Stellung-
nahme eingeräumt.
H.b In seiner Replik vom 19. November 2015 bemerkte der Beschwerde-
führer, dass das SEM in der angefochtenen Verfügung offenbar davon aus-
gehe, dass er seinen Kontakt zu den Militärbehörden nicht glaubhaft habe
machen können. Diese Annahme werde mit den eingereichten Fotografien
in Uniform und den Schilderungen zur Rekrutierung und zu den Einsätzen
im Krieg klar widerlegt. Gehe man davon aus, dass er Kontakt zu den Mili-
tärbehörden gehabt habe, sei klar, dass er aus dem Militärdienst desertiert
sei und bei einer Rückkehr nach Eritrea umgehend verhaftet werde. Die
eingereichten Belege, welche seinen Dienst in der eritreischen Armee be-
treffen würden, würden auch seine Glaubhaftigkeit im Allgemeinen unter-
streichen. Die Desertion sei im Zusammenhang mit dem zuvor geleisteten
Militärdienst zu sehen. Daher sei es durchaus relevant, ob der Militärdienst
und die damit zusammenhängende Rekrutierung und Dienstzeit glaubhaft
gemacht werden könne. Dies sei vorliegend offensichtlich der Fall. Die von
der Vorinstanz unberücksichtigt gebliebenen Vorbringen würden seine
Glaubhaftigkeit klar unterstreichen und in der Beschwerdeschrift habe auf-
gezeigt werden können, dass dessen Vorbringen den gesetzlichen Anfor-
derungen an die Glaubhaftmachung genügen würden. Er habe nachwei-
sen beziehungsweise glaubhaft machen können, dass er während Jahren
Militärdienst geleistet habe, mehrfach in Haft gewesen und im Jahr 2011
desertiert sei. Als Deserteur drohe ihm eine unverhältnismässig hohe, po-
litisch motivierte Bestrafung und eine Art. 3 EMRK-widrige Behandlung, so-
mit erfülle er die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG. Da keine
Asylausschlussgründe vorliegen würden, sei ihm Asyl zu gewähren.
H.c Der Replik war eine Honorarnote gleichen Datums beigelegt.
I.
Mit Zwischenverfügung vom 14. März 2016 lud das Bundesverwaltungsge-
richt das SEM erneut zur Einreichung einer Vernehmlassung ein, welche
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sich mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges zu befas-
sen habe. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz im Rahmen der Vernehmlas-
sung angewiesen, dem Bundesverwaltungsgericht eine Kopie des Berichts
von Urs von Arb zu Eritrea zu edieren.
J.
Mit Duplik vom 11. April 2016 hielt das SEM fest, dass es zwar insgesamt
als glaubhaft zu taxieren sei, dass der Beschwerdeführer – allerdings vor
langer Zeit – Kontakt zu den Militärbehörden gehabt habe, dass sich indes
daraus nicht automatisch schliessen lasse, er müsse aus der Armee de-
sertiert sein. Er könnte unter anderem auch aus gesundheitlichen oder an-
deren Gründen entlassen worden sein. Bei dieser Gelegenheit könne auch
darauf hingewiesen werden, dass in Eritrea beispielsweise nach dem
Grenzkrieg mit Äthiopien Abertausende von Soldaten demobilisiert worden
seien. Der Beschwerdeführer könne sich bei einer Rückkehr nach Eritrea
auf ein familiäres Beziehungsnetz abstützen. Es könne erwartet werden,
dass er auch durch seine im Ausland lebenden Familienangehörigen und
Verwandten notfalls unterstützt werde. Diese hätten ihm in der Vergangen-
heit bereits die Flugkosten bezahlt. Antragsgemäss liege der Duplik der
Bericht „Sondierungsreise nach Eritrea“ in Kopie bei.
K.
K.a Mit Zwischenverfügung vom 13. April 2016 wurde dem Beschwerde-
führer unter Hinweis auf die Säumnisfolge bis zum 28. April 2016 die Ge-
legenheit zur Stellungnahme eingeräumt.
K.b Mit Eingabe vom 27. April 2016 liess sich der Beschwerdeführer wie
folgt vernehmen:
Aufgrund seines von der Vorinstanz grundsätzlich anerkannten Kontakts
zu den Militärbehörden und unter Hinweis auf eine öffentlich zugängliche
Quelle erscheine es höchst unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer
in den Genuss einer nur äusserst selten vorkommenden Demobilisierung
hätte kommen sollen.
Zudem verschärfe sich die Situation des Beschwerdeführers aufgrund der
unbestrittenen Leistung von Militärdienst bei einer Rückkehr zusätzlich, da
er im Ausland ein Asylgesuch gestellt habe. Wer lange im Ausland gelebt
habe, werde von den eritreischen Behörden rasch als Oppositioneller be-
trachtet. Diesbezüglich wurde auf ein Urteil des Bundesverwaltungsge-
richts vom 21. Januar 2016 verwiesen (Anmerkung des Gerichts: Urteil des
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BVGer E-3625/2013 vom 21. Januar 2016) und festgehalten, dass dem
Beschwerdeführer, der aufgrund seines illoyalen Verhaltens bereits mehr-
mals inhaftiert worden sei, im Falle einer Rückkehr nach Eritrea nachweis-
lich eine gegen Art. 3 EMRK verstossende Behandlung drohe.
Des Weiteren wurde gerügt, der in Art. 29 Abs. 2 BV verbriefte Anspruch
auf Aktensicht sei verletzt worden, da dem Beschwerdeführer in den von
der Vorinstanz edierte Bericht des Vizedirektors des SEM keine Einsicht
gewährt worden sei.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG, Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche
Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb
das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG,
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der
Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist
durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist
daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1
AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist
einzutreten.
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen
richten sich im