Abtei lung IV
D-3094/2010/
{T 0/2}
U r t e i l v o m 1 7 . M a i 2 0 1 0
Einzelrichter Hans Schürch,
mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn,
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.
A._______, geboren _______,
Tunesien,
_______
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin),
Verfügung des BFM vom 25. März 2010 / N _______.
B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l
T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l
Besetzung
Parteien
Gegenstand
D-3094/2010
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der Beschwerdeführer, ein tunesischer Staatsangehöriger mit
letztem Wohnsitz in (...), sein Heimatland eigenen Angaben zufolge im
Jahr 2004 oder 2005 verliess und via Libyen zunächst nach Italien
gelangte,
dass er am 14. November 2009 von Italien herkommend illegal in die
Schweiz einreiste und gleichentags im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum (...) ein Asylgesuch stellte,
dass er dort am 23. November 2009 summarisch befragt wurde, wobei
ihm auch das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretens-
entscheid gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) sowie einem Wegweisungsvollzug
nach Italien gewährt wurde,
dass er in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton (...)
zugewiesen wurde,
dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen
vorbrachte, er habe in Tunesien mit einem Mädchen geschlafen und
deswegen Probleme mit dessen Familie bekommen,
dass die Familienangehörigen des Mädchens ihn zur Heirat hätten
zwingen wollen,
dass er sich geweigert habe, worauf seine Mutter und sein Bruder von
den Angehörigen des Mädchens geschlagen worden seien,
dass er daraufhin nach Italien geflüchtet sei, wo er in der Folge gelebt
habe,
dass er sich unter anderem in Flüchtlingslagern sowie im Gefängnis
aufgehalten und zwischenzeitlich illegal gearbeitet habe,
dass er im Jahr 2008 von seinem Bruder erfahren habe, zwei Brüder
des Mädchens seien in Italien auf der Suche nach ihm,
dass er sich deshalb zur Weiterreise in die Schweiz entschlossen
habe,
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dass er im Rahmen des rechtlichen Gehörs zu einer allfälligen Rück-
schaffung nach Italien vorbrachte, er wolle nicht nach Italien
zurückkehren, da er befürchten müsse, dort von den Brüdern des
Mädchens gefunden zu werden,
dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf das Protokoll bei den
Akten zu verweisen ist,
dass der Beschwerdeführer weder Identitäts- oder Reisepapiere noch
Beweismittel zur Sache zu den Akten reichte,
dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Ver-
fügung vom 25. März 2010 in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d
AsylG nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz nach Italien
sowie den Wegweisungsvollzug anordnete,
dass gleichzeitig festgestellt wurde, einer allfälligen Beschwerde kom-
me keine aufschiebende Wirkung zu,
dass das BFM zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen
ausführte, Italien sei gestützt auf die einschlägigen internationalen Ab-
kommen für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens
betreffend den Beschwerdeführer zuständig,
dass die italienischen Behörden das vom BFM gestellte Rücküber-
nahmegesuch innert Frist nicht beantwortet hätten, weshalb davon
auszugehen sei, Italien sei mit der Rückübernahme einverstanden,
dass die Rückführung grundsätzlich bis spätestens zum 11. Juli 2010
zu erfolgen habe,
dass der Beschwerdeführer keine relevanten Gründe gegen eine
Rückkehr nach Italien geltend gemacht habe,
dass auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers somit nicht einzu-
treten sei,
dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,
dass für den weiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die
Akten zu verweisen ist,
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dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 30. April
2010 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht anfocht,
dass dabei sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung
beantragt wurde,
dass für den Inhalt der Beschwerdebegründung auf die Beschwerde-
schrift zu verweisen ist,
dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung mit
Verfügung vom 3. Mai 2010 (Telefax) vorsorglich aussetzte,
dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Mai 2010 (Post-
stempel) eine Beschwerdeergänzung nachreichte,
dass die vollständigen vorinstanzlichen Akten am 12. April 2010 beim
Bundesverwaltungsgericht eintrafen (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG),
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden
gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyl-
rechts entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32], Art. 83 Bst. d
Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG,
SR 173.110]),
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG
richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und
Art. 6 AsylG),
dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders