Verfahrensgangvorgehend SG Mainz, 28. August 2008, Az: S 1 VG 2/06, Urteil
vorgehend Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, 9. März 2011, Az: L 4 VG 7/08, Urteil
Tenor

Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. März 2011 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

Gründe1

I. Der 1965 geborene Kläger beansprucht die Gewährung höherer Beschädigtenrente nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) iVm dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) von einem früheren Zeitpunkt an.

Bei dem Kläger, der am 28.12.1998 Opfer eines Messerangriffs durch seinen jüngeren Bruder mit zahlreichen Stichverletzungen geworden war, erkannte das beklagte Land mit Bescheid vom 1.8.2005 - in Abänderung des Bescheides vom 2.11.2000 - als Schädigungsfolgen neben einer allgemeinen Belastbarkeitsminderung nach Verletzung der rechten Herzkammer, der Lunge mit nachfolgender Pleuraschwarte, Narbenschmerzen nach Messerstichverletzungen eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) an und gewährte Grundrente nach einer Gesamt-MdE um 30 vH ab 1.1.2005. Durch Teilabhilfebescheid vom 30.11.2005 setzte der Beklagte den Rentenbeginn auf den 1.3.2003 fest.

In dem für den Kläger nur hinsichtlich einer Neubezeichnung der Schädigungsfolgen erfolgreichen Klageverfahren (Urteil des Sozialgerichts Mainz vom 28.8.2008) ließ das SG ua im Februar 2008 ein nervenärztliches Gutachten von Dr. S. erstatten. Im Berufungsverfahren wurden neben einer Auskunft des Arbeitgebers des Klägers nach § 109 SGG ein psychiatrisch-psychotherapeutisches Gutachten der Dr. H. aus Dezember 2009 sowie von Amts wegen gutachterliche Stellungnahmen von Prof. Dr. O. (seit 2004 ausgeschiedener Chefarzt der Klinik für Herz-, Thorax- und Gefäßchirurgie der Universität Mainz) aus Juni 2010 sowie ein internistisch-gastroenterologisches Gutachten von Prof. Dr. J. (Katholisches Klinikum Mainz) aus Januar 2011 eingeholt. Dabei bewerteten Dr. H. und Prof. Dr. O. den Grad der Schädigungsfolgen (GdS) des Klägers mit 30. Durch Urteil vom 9.3.2011 hat das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (LSG) unter Nichtbefolgung der vom Kläger gestellten Hilfsanträge die Berufung des Klägers zurückgewiesen.

Gegen die Nichtzulassung der Revision im vorgenannten Urteil hat der Kläger beim Bundessozialgericht (BSG) Beschwerde erhoben, mit der er als Verfahrensmängel die Verletzung der Sachaufklärungspflicht sowie seines Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt. Das LSG sei seinem Beweisantrag auf Vernehmung von Zeugen zum Beweis des Vorliegens einer schweren Störung mit mittelgradigen sozialen Anpassungsschwierigkeiten und näher bezeichneten Besonderheiten ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt. Zudem habe das LSG auch den weiteren Antrag, die Sachverständige Dr. H. zur mündlichen Verhandlung zu laden und dieser ergänzende Fragen zu stellen, ohne hinreichende Begründung abgelehnt. Letzteres bedinge auch eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör.

II. Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers ist zulässig und begründet. Das angefochtene Urteil ist unt