Verfahrensgangvorgehend SG Hamburg, 28. März 2007, Az: S 3 KA 69/05, Urteil
vorgehend Landessozialgericht Hamburg, 24. März 2011, Az: L 1 KA 21/07, Urteil
Tenor

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 24. März 2011 wird verworfen.

Der Kläger trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen.

Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf 1764 Euro festgesetzt.

Gründe1

I. Der Kläger wendet sich gegen einen Arzneimittelregress wegen der Verordnung des Medikaments LeukoNorm CytoChemia® für das Quartal II/2002.

Der Kläger, der als Facharzt für Frauenheilkunde an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt, verordnete im Quartal II/2002 das Medikament LeukoNorm CytoChemia® im Rahmen von Fertilitätsbehandlungen. Das Arzneimittel war in der DDR entwickelt und dort 1986 zugelassen worden. Aufgrund des Einigungsvertrages galt es als sogenanntes DDR-Altarzneimittel auch im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland als zugelassen und war bei Stellung eines Verlängerungsantrags verkehrsfähig. Der im Juni 1991 gestellte Antrag auf Verlängerung der fiktiven Zulassung wurde in der Folgezeit abgelehnt. Mittlerweile ist das Arzneimittel vom Markt genommen.

Der Prüfungsausschuss setzte gegen den Kläger wegen der Verordnung des Medikaments einen Regress in Höhe von 1763,70 Euro fest, weil eine Zulassung zur Verbesserung der Schwangerschaftsrate bei In-vitro-Fertilisations-Behandlungen nicht bestehe. Den Widerspruch des Klägers hiergegen wies der Beklagte mit Beschluss vom 23.2.2005 zurück. Das SG hat mit Urteil vom 28.3.2007 die Klage abgewiesen, das LSG mit Urteil vom 24.3.2011 die Berufung hiergegen zurückgewiesen. Wenn die Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels nur auf einer übergangsrechtlichen Position beruhe, nach der es ohne hinreichend gesicherte Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit weiterhin in den Verkehr gebracht werden dürfe, habe dies nach der Rechtsprechung des BSG nicht seine Verordnungsfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Folge.

Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil wendet sich der Kläger mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde, zu deren Begründung er einen Zulassungsgrund nach § 160 Abs 2 Nr 1 SGG geltend macht.

II. Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hat keinen Erfolg. Sie entspricht nicht den Darlegungsanforde