Verfahrensgangvorgehend SG Leipzig, 29. Juli 2009, Az: S 5 U 153/08, Urteil
vorgehend Sächsisches Landessozialgericht, 18. August 2010, Az: L 6 U 261/09, Urteil
Tenor

Auf die Beschwerde der Beklagten werden das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 18. August 2010 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.

Gründe1

I. Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für eine selbstbeschaffte Sehhilfe. Das SG Leipzig hat die Klage abgewiesen (Urteil vom 29.7.2009). Das Sächsische LSG hat die Beklagte verurteilt, einen Betrag von 150,11 € zu zahlen und im Übrigen die Berufung zurückgewiesen (Urteil vom 18.8.2010).

Mit ihrer Nichtzulassungsbeschwerde rügt die Beklagte ua die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Das LSG habe sich auf ein Einverständnis zur Kostenerstattung in analoger Anwendung des § 13 Abs 3 SGB V gestützt und damit eine Überraschungsentscheidung getroffen. Es sei weder über einen Anspruch nach § 13 Abs 3 SGB V gestritten noch ein Einverständnis abgegeben worden.

II. Die Beschwerde ist zulässig und begründet.

Die Beschwerdebegründung genügt den Anforderungen des § 160a Abs 2 Satz 3 SGG. Sie bezeichnet die Tatsachen, aus denen sich der Verfahrensmangel einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art 103 Abs 1 GG, § 62 SGG) ergibt. Die Beschwerdebegründung enthält auch hinreichende Ausführungen dazu, dass die angefochtene Entscheidung auf dem Verfahrensfehler beruhen kann.

Das Berufungsgericht hat den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und das angegriffene Urteil des LSG vom 18.8.2010 kann auf diesem Verfahrensmangel iS des § 160 Abs 2 Nr 3 SGG beruhen.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör soll verhindern, dass die Beteiligten durch eine Entscheidung überrascht werden, die auf Rechtsauffassungen, Tatsachen oder Beweisergebnissen beruht, zu dene