B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l

Abteilung II
B-6227/2013

U r t e i l v o m 2 . D e z e m b e r 2 0 1 4
Besetzung

Richter Ronald Flury (Vorsitz),
Richter Jean-Luc Baechler,
Richter Pietro Angeli-Busi,
Richterin Vera Marantelli,
Richter Francesco Brentani (Kammerpräsident),
Gerichtsschreiber Alexander Schaer.

Parteien

A._______,
vertreten durch die Rechtsanwälte
lic. iur. Stefan Wehrenberg und/oder Dr. Lukas Wiget, LL.M.,
Beschwerdeführer,

gegen

Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI,
Regionalzentrum (…),
(…),
Vorinstanz.

Gegenstand

Dienstverschiebung.

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Sachverhalt:
A.
A.a A._______ (Beschwerdeführer) wurde am (…) geboren und ist somit
zum Urteilszeitpunkt (…) Jahre alt. Er steht seit dem (…) bei der
B._______ AG (nachfolgend: Arbeitgeberin) unter Vertrag und spielt als
(…) C._______ (…) in der Super League, (…). Der Beschwerdeführer
wurde mit Verfügung vom 3. Dezember 2009 zum Zivildienst zugelassen.
Die Gesamtdauer der zu erbringenden ordentlichen Zivildienstleistung
wurde dabei auf 386 Tage festgelegt.
A.b Mit Schreiben vom 1. Juli 2013 orientierte das Regionalzentrum (…)
der Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI (Vorinstanz) den Beschwerde-
führer unter anderem dahingehend, dass er noch 362 Diensttage zu leis-
ten habe und dass im Jahre 2014 der obligatorische lange Einsatz von
mindestens 232 Diensttagen zu leisten sei. Sie forderte in diesem Zu-
sammenhang den Beschwerdeführer auf, bis zum 15. Januar 2014 eine
Einsatzvereinbarung für den nächsten Einsatz einzureichen.
Mit Schreiben vom 26. August 2013 beantragten die Arbeitgeberin sowie
der Beschwerdeführer beim Leiter des Regionalzentrums (…) der Voll-
zugsstelle für den Zivildienst ZIVI, eine mit der Profikarriere des Be-
schwerdeführers vereinbare Lösung zu finden. Dieses Schreiben wurde
in der Folge an die Vorinstanz weitergeleitet, welche das Schreiben als
Gesuch um Teil-Dienstverschiebung entgegennahm.
A.c Mit Verfügung vom 1. Oktober 2013 hiess die Vorinstanz das Gesuch
um Teilverschiebung der Einsatzpflicht gut und erliess eine neue Einsatz-
planung. Diese sah für die Jahre 2014 sowie 2016 – 2019 eine Einsatz-
pflicht von je 26 Tagen und für das Jahr 2015 eine solche von 232 Tagen
vor.
B.
Mit Beschwerde vom 1. November 2013 wandte sich der Beschwerdefüh-
rer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt die Aufhebung der
vorinstanzlichen Verfügung vom 1. Oktober 2013, die Gutheissung des
Dienstverschiebungsgesuchs sowie die Erteilung der Erlaubnis, seine Zi-
vildienstpflicht nach Beendigung der Karriere als Profifussballer zu erfül-
len. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und das Dienstverschie-
bungsgesuch für das Jahr 2014 gutzuheissen, so dass der Beschwerde-
führer im Jahr 2014 keinen Zivildiensteinsatz leisten müsse.
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Im Rahmen seiner Beschwerde betont der Beschwerdeführer, dass er
seine Pflicht zur Zivildienstleistung anerkenne und diese auch erfüllen
wolle. Er sei daher bereit, seinen Zivildienstpflichten nach Abschluss sei-
ner Profikarriere vollumfänglich nachzukommen und diesbezüglich mit
der Vorinstanz eine Vereinbarung über die spätere Entlassung aus der
Zivildienstpflicht abzuschliessen. Da er jedoch als Profifussballspieler
praktisch täglich rund um die Uhr von seinem Beruf absorbiert werde und
trainingsfreie Zeiten sowie offizielle Ferien der körperlichen Regeneration
dienen würden, sei er nicht in der Lage, während seiner Profizeit Zivil-
dienst zu leisten. Ohne die genannten Regenerationsphasen riskiere der
Beschwerdeführer seine körperliche und psychische Gesundheit.
Der Beschwerdeführer weist weiters darauf hin, dass es – da ein Karrie-
reende im Profifussball in der Regel im Alter von ca. 35 Jahren zu erwar-
ten sei – für einen Profifussballer äusserst wichtig sei, die wenigen Jahre,
in denen er seinen Beruf ausüben könne, optimal nutzen zu können.
Durch eine längere Abwesenheit im Team laufe der Beschwerdeführer
Gefahr, seine Stellung im Team, (…) und allenfalls am Ende gar seinen
Job zu verlieren oder das Karriereende vergegenwärtigen zu müssen.
Auch gäbe es im Profifussball keinen "Stellvertreter" wie in anderen Beru-
fen. Eine solche Person werde vielmehr alles daran setzen, die Position
des Beschwerdeführers dauerhaft einzunehmen und diesen zu verdrän-
gen. Auch sei darauf hinzuweisen, dass er während seiner Abwesenheit
nicht an den Trainings und Spielen (…) C._______ teilnehmen könne,
was sich negativ auf seine Fitness und die fussballerischen Fähigkeiten
auswirke. Ein solcher Trainingsrückstand sei in der Folge kaum mehr
(rechtzeitig) aufzuholen.
C.
Mit Vernehmlassung vom 6. Dezember 2013 beantragt die Vorinstanz die
vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Sie hält dabei fest, dass das
Zivildienstgesetz für alle Zivildienstpflichtigen gelte und keine Ausnahmen
für Profifussballer vorsehe. Sowohl dem Beschwerdeführer als auch der
Arbeitgeberin sei die Zivildienstpflicht bewusst gewesen. Es sei daher
nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer durch die Leistung der
von der Arbeitgeberin anerkannten Zivildienstpflicht Gefahr laufe, seine
Anstellung zu verlieren. Auch sei nicht davon auszugehen, dass der Be-
schwerdeführer durch die Erfüllung seiner Zivildienstpflicht sogleich sei-
nen Stammplatz bzw. (…) verlieren werde, wenn er denn für die Mann-
schaft so wertvoll sei wie in der Beschwerdeschrift ausgeführt. Im Übrigen
stehe es dem Beschwerdeführer offen, seinen Zivildiensteinsatz, welchen
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er während der üblichen Arbeitszeiten unter der Woche leisten könne, in
der Nähe seines Wohnortes bzw. seiner Arbeitgeberin zu organisieren, so
dass er ohne Weiteres abends und an Wochenenden trainieren und
eventuell sogar an Spielen der Mannschaft teilnehmen könne. Es liege in
vorliegendem Fall denn auch keine ausserordentliche Härte im Sinne der
Rechtsprechung vor, habe doch der Beschwerdeführer nicht zuletzt auch
2013 bewiesen, dass sich Zivildienst und Spitzenfussball durchaus ver-
einbaren lassen. Auch sei es zumutbar, den Zivildienst während den Fe-
rien zu leisten.
D.
D.a Mit Zwischenverfügung vom 18. Dezember 2013 lud das Bundesver-
waltungsgericht das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung
und Forschung WBF sowie das Eidgenössische Departement für Vertei-
digung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS zu einer Stellungnahme ein,
wobei das VBS ersucht wurde, seine Praxis hinsichtlich der Vereinbarkeit
von Spitzensport und Militärdienstpflicht darzulegen. Im Weiteren wurde
die Vorinstanz aufgefordert, ihre Praxis bezüglich Spitzensportlern und
Zivildienstpflicht sowie bezüglich Vereinbarungen über eine spätere Ent-
lassung aus der Zivildienstpflicht darzulegen.
D.b Mit Stellungnahme vom 28. Januar 2014 kam das VBS dem Ersu-
chen des Bundesverwaltungsgerichts nach und legte seinem Schreiben
zudem eine ausführliche Stellungnahme des Bundesamtes für Sport
BASPO bei. Letzteres führt dabei aus, dass sich der Zivildienst vom Mili-
tärdienst insbesondere auch dadurch unterscheide, dass er keinen derart
zeitlich einschränkenden und organisierten Dienstbetrieb kenne, so dass
der dienstpflichtigen Person – insbesondere auch durch die selbstständi-
ge Wahl des Einsatzes – vermehrt Raum für individuelles Training bleibe.
Auch weist das BASPO darauf hin, dass der Beschwerdeführer (…) für
die Spitzensport-RS selektioniert worden sei. In der Folge sei er jedoch
noch am Einrückungstag aus sanitarischen Gründen gleich wieder ent-
lassen worden und habe daraufhin mehrfach Dienstverschiebungsgesu-
che eingereicht, so dass er (…) nicht mehr für die Spitzensport-RS son-
dern für die Absolvierung einer (…) RS vorgesehen worden sei. Daraufhin
habe der Beschwerdeführer ein Gesuch um Zulassung zum Zivildienst
eingereicht.
D.c Mit Stellungnahme vom 31. Januar 2014 kam auch die Vorinstanz der
Aufforderung des Bundesverwaltungsgerichts nach. Sie führt dabei ins-
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besondere aus, dass bislang lediglich in sechs Fällen Spitzensportler
Probleme mit der Erfüllung von zivildienstlichen Pflichten bekundet hät-
ten, wobei es sich dabei um zwei Super League-Fussballspieler, zwei
NLA-Eishockeyspieler, einen 1. Liga-Eishockeyspieler sowie einen Profi-
Bodybuilder gehandelt habe, in sämtlichen Fällen habe eine mit der Zivil-
dienstgesetzgebung vereinbare Lösung gefunden werden können. In ei-
ner vergleichbaren Situation wie derjenigen des Beschwerdeführers hät-
ten sich indessen lediglich ein Fussballspieler sowie ein NLA-
Eishockeyspieler befunden. Die Vorinstanz weist zudem nochmals darauf
hin, dass von der Pflicht, einen langen Einsatz zu leisten, bei keiner zivil-
dienstpflichtigen Person abgesehen werde, jedoch bei Vorliegen eines
Dienstverschiebungsgrundes eine Dienstverschiebung gewährt werde,
solange das Leisten aller verfügten Diensttage dadurch nicht gefährdet
sei.
D.d Mit Stellungnahme vom 31. Januar 2014 verzichtete das WBF auf ei-
ne eigene Stellungnahme und verwies in diesem Zusammenhang auf die
zuvor dargestellte Stellungnahme der Vorinstanz gleichen Datums.
E.
Mit Replik vom 7. April 2014 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträ-
gen fest. In Ergänzung seiner Argumentation in der Beschwerdeschrift
führt er aus, dass auch Zivildiensteinsätze von 26 Tagen problematisch
seien und der Vorschlag der Vorinstanz, diese während der Ferien zu
leisten, das Problem nicht löse. Die Verwendung der Ferien zur Leistung
von Zivildienst sei im Übrigen aus arbeitsrechtlicher Sicht bedenklich, da
der Ferienanspruch des Arbeitnehmers diesem gemäss OR zur Erholung
diene. Auch habe der Beschwerdeführer einen Anspruch darauf, die Fe-
rien mit seiner Familie zu verbringen. Es dürfe daher nicht sein, dass er –
insbesondere im Vergleich mit Spitzensportlern im Militär – für seine Be-
reitschaft Zivildienst zu leisten bestraft werde. Schliesslich vermöge ent-
gegen der Ansicht der Vorinstanz ein Individualtraining am Abend in kei-
ner Art und Weise das reguläre Mannschaftstraining zu ersetzen. Zudem
sei sein Verdienst in erheblichem Masse von der Teilnahme an Spielen
der Mannschaft abhängig.
Im Rahmen der Replik führt der Beschwerdeführer ergänzend aus, dass
er grundsätzlich bereit sei, sich um einen Einsatz zu bemühen, der es ihm
erlaube, die 26 Tage pro Jahr zu leisten, dies aber in mehreren kürzeren
Einheiten. Auch erneuert er sein Angebot, den Zivildienst nach Beendi-
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gung seiner Karriere als Profifussballer zu leisten und entsprechend in ei-
ne spätere Entlassung aus dem Zivildienst einzuwilligen.
F.
Mit Duplik vom 12. Juni 2014 hält auch die Vorinstanz an ihren Anträgen
und ihrer Argumentation fest. Sie weist dabei ergänzend darauf hin, dass
arbeitsrechtlich lediglich die Abgeltung von Ferien nicht jedoch das Leis-
ten von Zivildienst während den Ferien unzulässig sei. Im Übrigen stehe
es dem Beschwerdeführer frei, seine 26 Diensttage pro Jahr in mehrere
Teileinsätze (allenfalls auch mit flexiblen Arbeitszeiten) aufzuteilen, wenn
er denn solche vereinbaren könne. Auch der lange Einsatz könne in zwei
Teilen geleistet werden und es bestehe zudem die Möglichkeit, unter be-
stimmten Voraussetzungen Urlaubstage zu gewähren. Abschliessend
weist die Vorinstanz darauf hin, dass der Beschwerdeführer die Möglich-
keit gehabt hätte, Militärdienst zu leisten und die Spitzensport-RS zu ab-
solvieren. Zudem hätte er später noch die Möglichkeit gehabt, auch ohne
Spitzensportler-RS ein Gesuch um Aufnahme in die Spitzensportler-WKs
zu stellen. Der Beschwerdeführer habe jedoch freiwillig auf die sich im Mi-
litär für Spitzensportler bietenden Möglichkeiten verzichtet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die Verfügung der Vorinstanz vom 1. Oktober 2013 kann gemäss
Art. 63 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst vom
6. Oktober 1995 (Zivildienstgesetz, ZDG, SR 824.0) beim Bundesverwal-
tungsgericht angefochten werden. Letzteres ist somit für die Behandlung
der vorliegenden Streitsache zuständig (vgl. Art. 31 ff. des Bundesgeset-
zes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwal-
tungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]).
1.2 Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer beschwerdelegi-
timiert im Sinne von Art. 48 des Bundesgesetzes über das Verwaltungs-
verfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz,
VwVG, SR 172.021), die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form
und Inhalt der Beschwerdeschrift wurden gewahrt (vgl. Art. 66 lit. b ZDG,
Art. 52 Abs. 1 VwVG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen
vorliegen, ist auf die Beschwerde einzutreten.
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2.
2.1 Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten (Art. 59 Abs. 1
Satz 1 BV). Militärdienstpflichtige, die den Militärdienst mit ihrem Gewis-
sen nicht vereinbaren können, leisten gemäss Art. 1 ZDG auf Gesuch hin
einen länger dauernden zivilen Ersatzdienst (Zivildienst), welcher grund-
sätzlich 1,5-mal so lange wie die Gesamtdauer der noch nicht geleisteten
Ausbildungsdienste nach der Militärgesetzgebung dauert (vgl. Art. 8
Abs. 1 Satz 1 ZDG). Die Zivildienstpflicht beginnt, sobald der Entscheid
für die Zulassung zum Zivildienst rechtskräftig geworden ist (vgl. Art. 10
ZDG) und endet mit der Entlassung oder dem Ausschluss aus dem Zivil-
dienst, wobei für die Entlassung die Bestimmungen über die Dauer der
Militärdienstpflicht sinngemäss gelten (vgl. Art. 11 Abs. 1 und 2 ZDG). Hat
eine zivildienstpflichtige Person das 30. Altersjahr vollendet und legt sie
glaubwürdig dar, dass die Verpflichtung zur Leistung der restlichen
Diensttage bis zur ordentlichen Entlassung aus dem Zivildienst für sie, ih-
re engsten Angehörigen oder ihren Arbeitgeber eine ausserordentliche
Härte bedeuten würde, so kann sie mit der Vollzugsstelle eine Vereinba-
rung über die spätere Entlassung aus der Zivildienstpflicht abschliessen,
wobei sie ihre Zustimmung nicht widerrufen kann (vgl. Art. 15 Abs. 3bis der
Verordnung über den zivilen Ersatzdienst vom 11. September 1996 [Zivil-
dienstverordnung, ZDV, SR 824.01]). Eine Entlassung aus der Zivil-
dienstpflicht erfolgt spätestens am Ende des Jahres, in dem die zivil-
dienstpflichtige Person das 46. Altersjahr vollendet hat (vgl. Art. 15 Abs. 4
ZDV).
2.2 Der Zivildienst wird in einem oder mehreren Einsätzen geleistet
(Art. 20 Satz 1 ZDG). Die zivildienstpflichtige Person hat dabei ihre Ein-
sätze so zu planen und zu leisten, dass sie die Gesamtheit der verfügten
ordentlichen Zivildienstleistungen vor der Entlassung aus der Zivildienst-
pflicht erbracht hat (vgl. Art. 35 Abs. 1 ZDV). Leistet die zivildienstpflichti-
ge Person ihren Zivildienst in mehreren Einsätzen, so beträgt die Min-
destdauer eines Einsatzes grundsätzlich 26 Tage (vgl. Art. 38 Abs. 1
ZDV). Hat die zivildienstpflichtige Person keine Rekrutenschule bestan-
den, so hat sie einen langen Einsatz von mindestens 180 Tagen zu leis-
ten, wobei sie den langen Einsatz in zwei Teilen innerhalb von zwei Ka-
lenderjahren leisten kann (vgl. Art. 37 Abs. 1 und 3 ZDV).
2.3 Wenn eine gesetzliche Verpflichtung oder ein Aufgebot nicht befolgt
werden kann, ist ein Gesuch um Dienstverschiebung einzureichen (vgl.
Art. 44 Abs. 1 ZDV). Die Vollzugsstelle kann das Gesuch einer zivil-
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dienstpflichtigen Person um Dienstverschiebung gemäss Art. 46 Abs. 3
ZDV dann gutheissen, wenn die zivildienstpflichtige Person während des
Einsatzes oder der diesem folgenden drei Monate eine wichtige Prüfung
ablegen muss (lit. a), eine schulische oder berufliche Ausbildung absol-
viert, deren Unterbrechung mit unzumutbaren Nachteilen verbunden ist
(lit. b), andernfalls ihren Arbeitsplatz verlieren würde (lit. c), mit einem
Einsatzbetrieb vereinbart hat, sämtliche verbleibenden Diensttage im Fol-
gejahr zu leisten sofern das Folgejahr nicht das Jahr der Entlassung aus
der Zivildienstpflicht darstellt (lit. cbis), vorübergehend aus gesundheitli-
chen Gründen nicht in der Lage ist, den vorgesehenen Einsatz zu absol-
vieren (lit. d) oder glaubwürdig darlegt, dass die Ablehnung des Gesuchs
für sie, ihre engsten Angehörigen oder ihren Arbeitgeber eine ausseror-
dentliche Härte bedeuten würde (lit. e). Liegen keine solchen Gründe vor
bzw. kann dem Anliegen der zivildienstpflichtigen Person durch die Ge-
währung von Urlaub weitgehend entsprochen werden oder ist – vorbe-
hältlich eines Abschlusses einer Vereinbarung nach Art. 15 Abs. 3bis ZDV
– nicht gewährleistet, dass die zivildienstpflichtige Person vor ihrer Ent-
lassung aus der Zivildienstpflicht die Gesamtdauer der ordentlichen Zivil-
dienstleistungen absolviert, so hat die Vollzugsstelle das Gesuch abzu-
weisen (vgl. Art. 46 Abs. 4 ZDV).
2.4 Gemäss Art. 11 Abs. 3 ZDG verfügt die Vollzugsstelle die vorzeitige
Entlassung aus dem Zivildienst, wenn die zivildienstpflichtige Person vor-
aussichtlich dauernd arbeitsunfähig ist (lit. a) oder auf ihr Gesuch hin zur
Militärdienstleistung zugelassen worden ist (lit. b). Ist eine zivildienst-
pflichtige Person infolge eines Strafurteils wegen eines Verbrechens oder
Vergehens oder infolge einer freiheitsentziehenden Massnahme für den
Zivildienst untragbar geworden, wird sie von der Vollzugsstelle gemäss
Art. 12 Abs. 1 ZDG vorübergehend oder dauernd von der Zivildienstleis-
tung ausgeschlossen. Schliesslich kann eine zivildienstpflichtige Person
(vorübergehend) vom Dienst befreit werden, wenn es sich um ein Mitglied
der Bundesversammlung handelt bzw. die Person eine "unentbehrliche
Tätigkeit" ausübt (vgl. Art. 17 und 18 des Bundesgesetzes über die Armee
und die Militärverwaltung vom 3. Februar 1995 [Militärgesetz, MG,
SR 510.10] i.V.m. Art. 13 ZDG).
3.
Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens bildet das Schreiben vom
26. August 2013, mit welchem der Beschwerdeführer eine mit der Profi-
karriere vereinbare Lösung, z.B. in Form einer Befreiu